Rechtsprechung
| SG Braunschweig, 23.05.2012 - S 6 KR 224/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Krankenversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 37 SGB V; § 14 SGB XI; § 15 SGB XI
Gewährung von häuslicher Krankenpflege in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von häuslicher Krankenpflege in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2010 - L 1 KR 81/10
Krankenversicherung - soziale Pflegeversicherung - Versorgung eines …
Auszug aus SG Braunschweig, 23.05.2012 - S 6 KR 224/11
Eine derartige ausdrückliche Einschränkung ist jedoch erforderlich, um entgegen dem klaren Wortlaut der Leistungsbeschreibung der Nr. 22 eine Einschränkung der Verordnungsfähigkeit zu begründen (so bereits die erkennende Kammer im Urteil vom 15. Februar 2010 - S 6 KR 310/07, bestätigt durch Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 22. Dezember 2010 - L 1 KR 81/10 -).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2013 - L 4 KR 498/12 Diesbezüglich hat sich das SG auf eine Entscheidung des SG Braunschweig vom 23. Mai 2012, S 6 KR 224/11, gestützt.